Klare Verhältnisse schaffen

In der Herbstsession wird der Ständerat über den Ausstieg aus der Atomenergie definitiv beschliessen.  Die UREK empfiehlt zwar,  die drei vom Nationalrat angenommenen Motionen zum Atomausstieg anzunehmen. Gleichzeitig sollen die Motionen aber so angepasst werden, dass sich der Ausstieg nur auf Kernkraftwerke der heutigen Generation bezieht. Das ist zu bedauern. Die UREK hat es mit Ihrem Antrag leider versäumt,  für die Wirtschaft klare Verhältnisse zu schaffen.

Die ETH schreibt am Schluss von  sieben Thesen zur Energiezukunft der Schweiz aus Sicht der Wissenschaft: “Um den Übergang vom heutigen Energiesystem der Schweiz zu einem nachhaltig gestalteten Energiesystem zu schaffen, sind langfristig verlässliche und konsistente Rahmenbedingungen zu fixieren. Nur so können sich unternehmerische Anstrengungen und Innovationen entfalten.” Genau dieser Forderung der Wissenschaft widerspricht der Antrag der UREK. Dies sieht auch der Bundesrat so. Wenn bereits beim Ausstiegsentscheid die Rahmenbedingungen so formuliert werden, dass nicht klar wird, wohin die Stromreise geht, ist der Ständerat gefordert, dies zu korrigieren. Ich werde mich dafür einsetzen.