Konrad Grabers Blog

In der Schlussabstimmung über die Frage der Einführung von Parallelimporten patentgeschützter Güter aus dem Ausland hat sich nach langem Hin und Her ein CVP-Vorschlag durchgesetzt, den ich in der der Kommission Wirtschaft und Abgaben (WAK) des Ständerates eingereicht habe. Danach werden Parallelimporte patentgeschützter Güter aus dem Europäischen Raum zugelassen. Eine Ausnahme bilden Produkte mit staatlich festgelegten [...]

Eine Woche vor den Bundesratswahlen werden in diesem Geschäft allmählich die Positionen bezogen. Persönlich bin ich der Auffassung, dass sich die Diskussionen zu stark um Kandidierende drehen und zuwenig grundsätzliche Überlegungen erfolgen.
Weiss die SVP, was sie will?
Unsere Fraktion hat gut daran getan, sich in der Fraktionssitzung vom vergangenen Dienstag zuerst mit der Ausgangslage und dem [...]