Kategorie: Allgemein

Eigentlich ist es erstaunlich, dass der Anspruch auf einen zweiten SVP-Bundesratssitz in letzter Zeit im Grundsatz oft als gegeben beurteilt wird. Eine Debatte, die über reine Arithmetik hinaus geht, tut Not. Vergessen scheint, dass die SVP nach der Nicht-Wiederwahl von …

In der Bankenkrise wurden wir gezwungen, eine neue Finanzmarktstra­tegie zu wählen. Der Finanzplatz Schweiz soll nicht dank unversteuertem Geld prosperieren. Nach Tschernobyl und Fukushima fordern nun auch die Eidgenössischen Räte eine neue Energiepolitik ohne Atomstrom.   Meine Feststellung ist, dass …

Der Beschluss der Eidgenössischen Räte, der Armee für die Erfüllung ihrer Aufgaben inskünftig 5 Milliarden Franken (bisher 4.4 Milliarden) zur Verfügung zu stellen, hat ein grosses Echo ausgelöst. Kritisiert wird insbesondere die Interpretation, dass mit diesem Betrag auch 22 Kampfjets …

In der Herbstsession wird der Ständerat über den Ausstieg aus der Atomenergie definitiv beschliessen.  Die UREK empfiehlt zwar,  die drei vom Nationalrat angenommenen Motionen zum Atomausstieg anzunehmen. Gleichzeitig sollen die Motionen aber so angepasst werden, dass sich der Ausstieg nur auf …

  Die Strompreise in der Schweiz sind je nach Region sehr unterschiedlich. So betragen diese für einen durchschnittlichen Haushalt (4-Zimmerwohnung, 2500 kWh/Jahr) beispielsweise in Grosswangen (LU) 673 Franken und in Fischenthal (ZH) 393 Franken. Dies entspricht einer Differenz von mehr …

An sieben Sitzungen wird sich die ständerätliche UREK mit der Frage des Ausstiegs aus der Atomenergie beschäftigen. Bereits die Anzahl der vorgesehenen Sitzungen zeigt auf, dass es dabei aufgrund eingereichter Vorstösse nicht nur um ein „Ja“ oder ein „Nein“ geht. …

Die Frankenstärke und deren Ursache in der Verschuldungssituation vieler Staaten beurteile ich als mindestens so schwierig und herausfordernd wie die vergangene Finanzkrise, mit der UBS-Rettung als Höhepunkt. Es war zu erwarten, dass die Nationalbank reagiert, nachdem in den USA vorerst …